Ein Neuanfang
Irland ist durch seine nationale Erfahrung einmalig in Europa. Die Geschichte des Landes, als englische Kolonie, hat eine Narbe auf dem politischen, sozialen, wirtschaftlichen und kulturellen Leben in Irland hinterlassen.
Obwohl das Irland, das wir geerbt haben, alle möglichen Resourcen und ein großes Potential zur nationalen Leistungsfähigkeit besitzt, ist es weit entfernt von der Realisierung dieses Potentials. Irland ist von Unterentwicklung, Arbeitslosigkeit, Auswanderung, Armut im großen Ausmaß und einem riesigen, nationalen Schuldenberg gekennzeichnet. Diese Probleme, die an sich schon ernst genug sind, werden noch vergrößert durch den andauernden Konflikt in den Sechs Kreisen, der auch aus der Kolonialgeschichte Irlands stammt.
Eine realistische Einschätzung der Lage Irlands im Jahre 2000, zeigt, daß wir enorme Probleme haben: zwei fehlgeschlagene Staaten uonsmittel, die die Welt kleiner gemacht haben. Ferner erkennen wir die Abhägigkeit der Menschen untereinander und unsere Pflicht, eine positive Rolle in internationalen Affären zu spielen. Aber eine Überbewertung der wirtschaftlichen Entwicklung, die sich auf raubgieriger Ausbeutung der begrenzten Resourcen der Erde beruht und am Wachstum in der GNP gemessen wird, ist unangemessen. Jüngste Reporte der Vereinten Nationen über menschliche Entwicklung in Irland, haben gezeigt, wie mangelhaft solch ein Vorgehen ist. Es resultiert in sozialer Ausgeschlossenheit, Armut und Analphabetentum, was wiederum vielen Tausenden an Menschen das Recht der vollen Bürgerschaft versagt und was zu eskalierender Kriminalität führt.
Beide Staaten in Irland geben mit der Erhöhung der Anzahl an Polizei und neuen Gefängnisse an. Die Selbstmordrate ist alamierend gewachsen. Das sind kaum die Zeichen einer gesunden Gemeinde.
Irland, mit seiner geschichtlichen Erfahrung der englischen Kolonisierung und Ausbeutung, hat viel gemeinsam mit ehemaligen europäischen Kolonien in der Dritten Welt. Wir können am Besten den Interessen unserer eigenen Leute und der Menschheit dienen, indem wir eine grundsätzliche, nicht-anschließende Haltung zu internationalen Angelegenheit beibehalten, militärische Allianzen vermeiden und die Aufhebung der Schulden der Dritten Welt unterstützen. Unsere demokratischen und egalitären Grundsätze und unser eigener, langer Kampf um nationale Unabhängigkeit, sollte uns dazu bewegen, Menschenrechte und die Befreiung der Menschen überall zu unterstützen.
Ein Neuanfang
Die folgenden Vorschläge zeigen Wege an zur Abhilfe der geschwächten und unnützen Lage in Irland, damit die Nation allmählich zur vollen Gesundheit gelangt. Diese Vorschläge sind darauf ausgerichtet, das fehlgeschlagene, undemokratische System der Teilungsherrschaft abzuschaffen und dieses mit einem demokratischen System zu ersetzen, daß auf der Einheit und Souveränität der irischen Bevölkerung beruht. Sowie das Recht der freien Bürger auf gleichberechtigte Behandlung und Möglichkeiten. Nach Jahrzehnten des bewaffneten Konfliktes und politischen Tumultes-und nach dem klaren Fehlschlag des Systems nach britischem Model, das jetzt betrieben wird, um angemessene und verbesserte Lebensstandarde zu bieten-gibt es die Pflicht aller Iren zusammenzuarbeiten und einen neuen und konstruktiven Weg nach vorne zu finden. Unsere Nation besteht aus verschiedenen Traditionen, die alle einen wertvollen und positiven Beitrag zur gesamten Gemeinde leisten können.
Die Strukturen, die wir vorschlagen wurden designed, um alle Menschen in Irland zu umarmen und einzuschließen, aufgrund der "Gleichberechtigten Schätzung aller Kinder der Nation". Dáil Uladh und die regionalen und lokalen Strukturen in Ulster werden dafür sorgen, daß beide Unionisten und Nationalisten Zugang zur Macht haben-echte Macht.
Eine föderale Struktur bezieht das Teilen der Souveränität mit ein und Dáil Uladh würde mehr Macht haben, als das alte Stormont je hatte. Ähnlicherweise, würden in den anderen drei Provinzen, alle Gemeinden und Bürger Zugang zu echter Macht haben.
Was wir versuchen aufzubauen ist eine pluralistische, anteilnehmende Demokratie mit angemessenen Strukturen auf allen Stufen der Gesellschaft. Wenn der schlechte Einfluß der Westminster Herrschaft beseitigt ist, kann endlich ein Neues Irland, daß von den Iren selbst, mit all ihren Überzeugungen, geformt werden. Ein föderales System, mit einer starken regionalen und örtlichen Regierung, wird es den Unionisten und Nationalisten ermöglichen, in Gemeininteressen gemeinsam mitzuwirken, indem die Talente und die Zusammenarbeit aller, ein neues und gedeihliches Irland bilden werden.
Da wir das einundzwanzigste Jahrhundert betreten, wird es endlich Zeit für die Iren, ihr unbezweifeltes, kreatives Genie und ihr Regierungstalent, das sie schon so oft Übersee demonstriert haben, einzusetzen für die Notwendigkeit der irischen Nation.
Vorgeschlagene Regierungsstrukturen
Das Ziel von Sinn Féin Poblachtach ist, eine neue Gesellschaft in Irland aufzubauen: Eire Nua. Um dies zu erreichen, müssen die Strukturen der undemokratischen Teilungsherrschaft abgeschafft werden; sie müssen durch völlig neue Strukturen ersetzt werden, auf die Einheit der irischen Menschen als Ganzes beruhend. Das neue System würde zwei Hauptgesichtspunkte verkörpern:
Die neue Verfassung würde sorgen für:
- Eine Rechtsurkunde, die die wirkungsvolle Kontrolle der Bürger über ihre Lebensweise, dem Gemeingut vorbehaltlich, sichert.
- Eine Regierungsstruktur, die entworfen ist, um für eine Maximalverteilung an Authorität auf provinzieller Nebenstufe zu sorgen;
- Irlands Recht, internationalen Organisationen beizutreten-z.B. Vereinte Nationen-solange, als daß jene Organisationen nicht die irische Souveränität und Neutralität untergraben.
Die Rechtsurkunden werden in folgender Weise fomuliert:
| Wir, die Menschen von Irland, sind entschlossen, politische Souveränität zu errichten, um menschliche Gerechtigkeit und sozialen Fortschritt auf dieser Insel zu sichern, um ein besseres Leben für alle zu erreichen und von nun an in Frieden miteinander zu leben. Und somit erklären wir unser Halten an die folgenden Grundregeln:
Artikel 1. Jeder Bürger ist frei und gleich geboren und besitzt diesselbe angeborene Menschenwürde. Jeder hat das Recht auf Bürgerschaft ohne die Unterscheidung von Rasse, Geschlecht, Religion, philosophischer Auffassung, Sprache oder politischem Ansicht.
Artikel 2. Jeder Bürger hat das Recht auf Leben, Freiheit und Sicherheit seiner Person. Niemand soll der willkürlichen Festnahme und Haft ausgesetzt sein.
Artikel 3. Jeder Bürger hat das Recht auf Freiheit des Gewissens, auf freie Wahl und freies Praktizieren von Religion und auf ein freies und offenes Lehren von ethischem und politischem Glauben. Dies schließt das Recht auf Freiheit der Versammlung ein, das Recht auf eine friedfertige Vereinigung, das Recht auf Bittschriften und das Recht auf Freiheit des Ausdrucks und der Kommunikation.
Artikel 4. Jeder Bürger hat das Recht an der Regierung des Landes teilzunehmen und soll gleichberechtigten Zugang zu den öffentlichen Diensten haben.
Artikel 5. Die Grundlage der Regierung ist der Wille der Menschen. Dieser wird ausgedrückt in direkter, teilnehmender Demokratie und durch freie, geheime Wahlen. Das Recht jedes Bürgers, seinem Gewissen zu folgen und seine persönliche Meinung zu äußern, steht im Gegensatz zu allen demographisch geplanten Versuchen der Unterdrückung.
Artikel 6. Jeder Bürger hat das Recht auf Bildung, seinen persönlichen Fähigkeiten entsprechend, das Recht zu arbeiten, das Recht auf einen Lebensstandard, der einem freien Menschen würdig ist. Dieses Recht reicht hin bis zur Nahrung, Wohnwesen und medizinische Pflege und die Versicherung gegen Arbeitslosigkeit, Krankheit und Behinderung.
Artikel 7. Jeder Bürger hat das Recht auf Heirat and die Gründung einer Familie. Mütter, Kinder, die Älteren und Gebrechlichen, verdienen besondere Pflege und Aufmerksamkeit der Nation.
Artikel 8. Jeder Bürger hat das Recht auf gleiches Gehalt für gleiche Leistung und hat das Recht Handelsunionen beizutreten zum Schutz der kollektiven Interessen der Arbeiter und diese Rechte müssen von allen Arbeitgebern anerkannt werden.
Artikel 9. Bei der Ausübung ihrer Rechte, dürfen den Bürgern nur Zwänge auferlegt werden, wenn es notwendig ist, die Anerkennung und den Respekt Anderer und die Wohlfahrt der grösseren Gemeinschaft zu sichern.
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Es wird beabsichtigt, daß die Europäische Konvention für Menschenrechte, bekanntgemacht am 4. November 1950 in einundzwanzig Ländern, ein Teil des internen, inländischen Gesetzes des Neuen Irland wird.
Das umrissene System hier stellt sich eine Föderation der vier Provinzen in Irland vor. Die Koordination des Nationalparlamentes, mit Macht, die verteilt ist über regionale Verwaltungsräte, bis hin zu örtlichen Körperschaften, sodaß Bürger aller Stufen eine wirkungsvolle Stimme bei ihrer eigenen Verwaltung haben.
Das neue Irland wird ein Nationalparliament haben, dem alle Bürger der zweiunddreißig Kreise ihre gemeinsame Loyalität zeigen werden und welches die Einheit und Souveränität der Nation als Ganzes verkörpern wird. Dieses Parlament-ein wahres Dáil Eireann-wird die Verantwortung haben, die Interessen der Nation zu schützen, zuhause und Übersee. All seine Handlungen werden regiert durch eine Verfassung, die frei von der Mehrheit der Menschen des Landes adoptiert wurde.
Dezentralisierte Ortsregierung ist fundamental im neuen System.
Die vier traditionellen Provinzen-Ulster, Munster, Leinster und Connacht-sind hervorgetreten als definitive Regionen innerhalb der Insel von Irland, mit unterscheidenden Kennzeichen. Es wird sich herausstellen, daß irische Menschen aus jeder Region, eine natürliche (geistige)Verwandtschaft haben-in Kultur, Sport und wirtschaftlichen Interessen.
Die Vereinigung der historischen Provinz von Ulster, wird dazu beitragen, die sektierischen Trennungen der Vergangenheit zu beheben, um das volle Potenzial zur Entwicklung geteilter Kreise zu realisieren-insbesondere Donegal, Derry, Tyrone, Fermanagh, Cavan und Monaghan. Die Menschen der lange vernachlässigten Provinz von Connacht werden die Kraft zur Flucht aus ihrer Isolation finden. Die Menschen aus den Provinzen von Leinster und Munster werden fähig sein, einer Politik nachzugehen, die ihnen eine gerechtere und ausgewogenere Form der Entwicklung versichern wird.
Regionale Ausschüsse werden die wirtschaftliche, soziale und kulturelle Entwicklung im Bereich ihres Gerichtsbezirkes planen und überwachen. Sie werden von den Sekretäriaten verwaltet, die die modernen Mittel der Verwaltung einsetzen, während sie die Aufmerksamkeit und Lösung der Probleme aller Menschen in der Region versichern.
Die Bezirksräte werden den Menschen eine direkte Stimme in ihrer lokalen Regierung geben, um zu versichern, daß ihre öffentlichen Repräsentanten unter der Wählerschaft verantwortlicher werden.
Die Geinderäte werden den Menschen die Möglichkeit geben, ihre Lage auf Gemeindeebene zu verbessern.
Es wird vorgeschlagen, daß-um den Anfang einer neuen Era und die Einheit des Landes um sein geographisches Zentrum herum anzudeuten-Athlone die Hauptstadt des Neuen Irland werden sollte. Nationales oder föderales Parlament.
Das nationale Parlament, Dáil Eireann-das auch ein föderales Parlament sein wird, indem es aus der Föderation der vier Provinzen gezogen wird -wird aus einer einzigen Kammer von etwa einhundert Abgeordneten bestehen, die zu 50% aus der allgemeinen Abstimmung gewählt werden (dem proportionalen Repräsentationssystem entsprechend) und zu 50% in gleicher Anzahl aus jedem provinziellem Parlament. Jeder Abgeordnete (TD) würde etwa 25,000 Wähler repräsentieren. Die exakte Zahl stützt sich auf das Ratio zwischen der Bevölkerungsdichte des Wahlkreises und seines geographischen Gebietes.
Dáil Eireann wird die Gesamtheit Irlands repräsentieren und wird von der Wahlstimme aller seiner Bürger gewählt werden. Es wird die oberste, nationale Authorität werden, die im Vertrauen seiner Bürger handeln wird. Seine Hauptaufgaben werden sein, die Verfassung und Rechtsurkunde (Charter of Rights), die von der irischen Bevölkerung adoptiert wurden, aufrechtzuerhalten.
- Das Nationalparlament, Dáil Eireann, wird die folgenden, besonderen Verantwortungen haben: Die Nation zu verteidigen, politisch und körperlich;
- Die Interessen der Iren aufrechtzuerhalten und die Angelegenheiten anderer Menschen in jedem internationalen Forum zu repräsentieren;
- Die Formulierung der irischen Außenpolitik, die Beibehaltung der irischen Neutralität und Unabhängigkeit von allen Machtblöcken, einschließlich der EU, und das Bestreben nach einer nuklear-freien Welt; und
- Der Schutz und die Förderung der irischen Kultur, Sprache und Literatur.
Die Funktionen des Nationalparlamentes:
- Das Nationalparlament wird alle Mächte und Funktionen kontrollieren, die wichtig für das Wohl der Nation sind;
- Das Nationalparlament wird einen Präsidenten wählen, der gleichzeitig als Primierminister und Staatsoberster dienen wird;
- Das Nationalparlament wird eine Regierung wählen, die aus einer begrenzten Anzahl an an Ministern besteht, die vom Präsidenten nominiert werden;
- Das Nationalparlament wird die Unabhängigkeit des obersten Gerichtes und des Justizsystemes, als Hüter der Verfassung, sichern;
- Das Nationalparlament wird die nationale Legislatur einführen, durch die folgenden Dienststellen: Seine eigenen Abgeordneten, Die Zentralregierung, Ein Provinzparlament, oder Eine Initiative;
- Das Nationalparlament wird die nationale Legislatur adoptieren, entweder direkt durch seine Abgeordneten, oder durch die Initiative der einzeln angegebenen Fälle;
- Das Nationalparlament wird die Einziehung des föderalen Einkommens übersehen.
Versammlungen oder Parlamente werden für jede der vier Provinzen eingerichtet werden. Die Repräsentanten werden von den Menschen jeder Provinz gewählt werden, dem System der proportionalen Repräsentation entsprechend.
Die Funktionen des Provinzparlamentes werden sein:
- Die Koordination der Tätigkeiten und der Entwicklung in den verschiedenen Regionen in der Provinzmit besonderem Auge auf den besonderen Charakter der Gaeltacht (Gälischsprachigen) Gebieten;
- Die Einführung und Förderung der Legislatur für soziale, wirtschaftliche und kulturelle Entwicklung der Menschen innerhalb der Region, mit dem Recht auf Entschlußkraft; und
- Die Koordination der Entwicklung und Erweiterung der Bildung auf dritter Stufe;
- Das Einziehen provinzieller Einkünfte.
Regionale Gremien werden errichtet, um die wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Angelegenheiten der genau bestimmten Regionen zu koordinieren und zu fördern. Das regionale Entwicklungsgremium würde aus einer einzigen Kammer bestehen, die aus dem folgenden zusammensetzt:
Repräsentanten der Bezirksräte in der betreffenden Region, die dem System der proportionalen Repräsentation entsprechend gewählt werden und fachmännische Repräsentanten, die vom Provinzparlament ernannt werden.
Das regionale Gremium würde die folgenden Verantwortungen haben:
- Die Einschätzung und Koordination der Arbeit der Bezirksräte in ihren Regionen;
- Das Sorgen für die Krankenhauseinlieferung und Pflege der Jungen, Alten und Gebrechlichen;
- Die Aufsicht der regionalen Planung;
- Die Planung des Wirtschaftswachstums;
- Das Sorgen für kulturelle Entwicklung;
- Die folgenden Regionen werden vorgeschlagen:
- Connacht-zwei Regionen: Nord-Connacht, das aus Sligo, Leitrim, Mayo und die Boyle und Ballghaderreen Kreiswählerschaften von Roscommon;
- Süd-Connacht, Galway, die übrigen Teile Roscommons und die Claremorris/Ballinrobe Gegend von Mayo, plus die Gaeltachtgegend von Tuar Mhic Eide in Süd-Mayo.
Munster-vier Regionen: Cork City und Umgebung, Süd-Munster, das aus Kerry und Nord-und West Cork besteht; Ost-Munster, das aus Süd-Tipperary , Waterford und Ost-Cork besteht; und Nord-Munster, das aus Nord-Tipperary, Limerick und Clare besteht.
Leinster-vier Regionen: Midlands, das aus Longford, Westmeath, Laois und Offaly; Ost-Leinster, aus Süd-Louth, Meath, Kildare und Wicklow bestehend; Dublin; und Süd-Leinster, aus Wexford, Carlow und Kilkenny bestehend.
Ulster-vier Regionen: Ost-Ulster, aus Antrim, Ost-Derry, Ost-Tyrone, Nord-Armagh, Nord-und Ost-Down bestehend; Süd-Ulster, aus Cavan, Monaghan, Teil von Fermanagh, Süd-Down, Süd-Armagh und Nord-Louth bestehend; West-Ulster, aus Donegal, Derry City und den Faughan Limavady Distrikten des Derry Kreises bestehend, die Stabane und Omagh Distrikte des Kreises Tyrone und die meisten Teile des Kreises Fermanagh.
Alle Gaeltacht Distrikte würden eine Gaeltacht Region errichten.
Jede Region wird durch ein vollbesetztes Sekretariat verwaltet werden.
Eine Bezirksregierung wird aus einer einzelnen Kammer bestehen, gewählt von den Menschen der eindeutig bestimmten Gegend, die eine Bevölkerungszahl von 10,000 bis 40,000 umfasst. Bezirksregierungen werden die folgenden Gebiete der Verantwortung haben:
- Die Wohlfahrt und Sicherheit der Gemeinde und die Anwendung des Gesetzes auf humane und gerechte Weise;
- Grund-und weiterführende Ausbildung;
- Arbeitsplatzschaffung, Regulierungen der Beschäftigung, des Arbeitsniveaus und der Gewerbepraktiken, etc;
- Örtliche Planung und umweltliche Entwicklung;
- Landwirtschaft, Fischerei und Kleinindustrie;
- Gesundheitszentren, Jugend und freizeitliche Entwicklung;
- Wohnwesen und Kontrolle der Mietunterbringung;
- Soziale Wohlfahrt und soziale Dienste.
Jede Bezirksregierung wird ihr eigenes Sekretariat haben, wo alle Dienste unter einem Dach geleistet werden.
Gemeinderäte werden freiwillige Körperschaften sein, die die eng verknüpften Gemeinden repräsentieren werden, auf passenden Gemeindezentren beruhend wie z.B. das Wahlgebiet des Distrikts. Um die Wohlfahrt ihrer Bürger und das Wohlbefinden ihrer Gemeinden zu versichern, werden die Gemeinderäte das Recht auf eien Audienz bei allen Bezirksregierungstreffen haben.
Bitte beachten Sie: Die oben erwähnten Vorschläge sind nicht endgültig; sie können und werden unvermeidlich geändert werden. Sinn Féin Poblachtach würde in der Tat eine konstruktive Kritik dieser Vorschläge begrüßen. |
